Allgemeine Geschäftsbedingungen

Klausel Nr. 1: Gegenstand

Die nachfolgend beschriebenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln im Einzelnen die Rechte und Pflichten der Gesellschaft Diam und ihres Kunden im Rahmen des Verkaufs der folgenden Waren: Reifen, Mousse, Schlauch, Motorradzubehör.
Jede von der Gesellschaft Diam erbrachte Leistung setzt somit die vorbehaltlose Zustimmung des Käufers zu den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen voraus.

Klausel Nr. 2: Preise

Die Preise der verkauften Waren sind diejenigen, die am Tag der Auftragserteilung gelten. Sie lauten auf Euro und verstehen sich ohne Steuern. Folglich werden sie um den am Tag der Bestellung geltenden Mehrwertsteuersatz und die Versandkosten erhöht.
Die Gesellschaft Diam behält sich das Recht vor, ihre Preise jederzeit zu ändern. Sie verpflichtet sich jedoch, die bestellten Waren zu den bei der Erfassung der Bestellung angegebenen Preisen in Rechnung zu stellen.

Klausel Nr. 3: Rabatte und Rückvergütungen

Die angebotenen Preise umfassen die Rabatte und Rückvergütungen, die die Gesellschaft Diam aufgrund ihrer Ergebnisse oder der Übernahme bestimmter Leistungen durch den Käufer gewähren würde.

Klausel Nr. 4: Skonto

Bei vorzeitiger Zahlung wird kein Skonto gewährt.

Klausel Nr. 5: Zahlungsmodalitäten

Die Bezahlung der Bestellungen erfolgt:

• Per Kreditkarte;

Bei der Erfassung der Bestellung muss der Käufer den gesamten Rechnungsbetrag entrichten.

Klausel Nr. 6: Eigentumsvorbehaltsklausel

Der Eigentumsübergang erfolgt nach vollständiger Zahlung durch den Kunden. Unabhängig vom Zeitpunkt des Eigentumsübergangs an den Produkten erfolgt der Übergang der damit verbundenen Verlust- und Beschädigungsrisiken erst in dem Moment, in dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter die Produkte physisch in Besitz nimmt.

Die Produkte reisen somit auf Gefahr des Verkäufers.

Klausel Nr. 7: Lieferung und Rücksendung

Die Produkte werden an die vom Verbraucher auf dem Bestellschein angegebene Adresse und ausschließlich in den belieferten geografischen Gebieten geliefert.

Alle Produkte verlassen die Räumlichkeiten des Verkäufers in einwandfreiem Zustand.

Außer in Sonderfällen oder bei Nichtverfügbarkeit eines oder mehrerer Produkte werden die bestellten Produkte in einer einzigen Sendung geliefert.

Das Versanddatum wird dem Kunden vor dem Abschluss der Bestellung mitgeteilt.

Die Lieferfrist der Bestellung ist die längste auf dem Artikel angegebene und in der Bestellbestätigung übernommene Frist; bestellt der Kunde also einen Artikel A mit einer Frist von 24 Std. und einen Artikel B mit einer Frist von 3 Tagen, so beträgt die Versandfrist Ihrer Bestellung 3 Tage; zu dieser Frist ist die Transportzeit hinzuzurechnen, 24 Std. für Chronopost und 48 Std. für Colissimo.

Fehlt eine Angabe oder eine Vereinbarung über das Datum der Lieferung oder Bereitstellung, so liefert der Verkäufer die Ware ohne ungerechtfertigte Verzögerung und spätestens dreißig Tage nach Vertragsschluss.

Bei Lieferungen gegen Unterschrift ist die Unterzeichnung des Lieferscheins des Transportunternehmens maßgeblich.

Bei Lieferungen ohne Unterschrift sind die im Informationssystem der Post enthaltenen Angaben maßgeblich.

Die Lieferung besteht in der Übertragung des physischen Besitzes oder der Kontrolle über das Produkt auf den Kunden.

Der Verkäufer muss die Ware innerhalb der dem Kunden angegebenen Frist liefern, gemäß Artikel L216-1 des französischen Verbrauchergesetzbuchs.

Artikel L.221-15 des Verbrauchergesetzbuchs bestimmt:

Der Unternehmer haftet gegenüber dem Verbraucher von Rechts wegen für die ordnungsgemäße Erfüllung der sich aus dem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag ergebenden Verpflichtungen, unabhängig davon, ob diese Verpflichtungen von dem Unternehmer, der diesen Vertrag geschlossen hat, oder von anderen Dienstleistern erfüllt werden, unbeschadet seines Regressrechts gegen diese.

Er kann sich jedoch ganz oder teilweise von seiner Haftung befreien, indem er den Nachweis erbringt, dass die Nichterfüllung oder die mangelhafte Erfüllung des Vertrags entweder dem Verbraucher, einem unvorhersehbaren und unüberwindbaren Handeln eines am Vertrag nicht beteiligten Dritten oder einem Fall höherer Gewalt zuzurechnen ist.

Die Artikel L216-1 ff. des Verbrauchergesetzbuchs, die auf Artikel L111-1 desselben Gesetzbuchs verweisen, regeln das im Fall eines Lieferverzugs anwendbare Verfahren.

Wie bei jeder Versendung ist es möglich, dass es zu einer Verzögerung kommt oder dass das Produkt verloren geht. In einem solchen Fall setzt sich der Verkäufer mit dem Transportunternehmen in Verbindung, um eine Nachforschung einzuleiten.

Es werden alle Anstrengungen unternommen, so lange wie nötig, um dieses Paket wiederzufinden. Gegebenenfalls lässt sich der Verkäufer vom Transportunternehmen entschädigen und liefert auf eigene Kosten ein neues, identisches Paket.

Aufgrund der Haftung des Fernabsatzverkäufers von Rechts wegen haftet der Verkäufer gegenüber dem Kunden für den Transport.

Der Verkäufer verpflichtet sich, alle ihm möglichen Anstrengungen zu unternehmen, um die vom Kunden bestellten Produkte innerhalb der angegebenen Fristen zu liefern.

Bei Nichteinhaltung der vorgesehenen Lieferfrist kann der Kunde den Verkäufer schriftlich auffordern, die Lieferung innerhalb einer angemessenen Nachfrist vorzunehmen. Erfüllt der Verkäufer erneut nicht, aus einem anderen Grund als höherer Gewalt oder einem Handeln des Kunden, so kann der Kunde den Vertrag schriftlich auflösen.

Der Vertrag gilt als aufgelöst mit Eingang des Schreibens beim Verkäufer, mit dem er über diese Auflösung informiert wird, es sei denn, der Verkäufer hat zwischenzeitlich erfüllt.

Die Auflösung des Vertrags kann unmittelbar und ohne die Notwendigkeit einer vorherigen Aufforderung erfolgen, wenn:

– Der Verkäufer die Lieferung des Produkts verweigert;

– Das Produkt nicht zu dem im Vertrag angegebenen Datum geliefert wird und die Lieferfrist für den Kunden eine wesentliche Vertragsbedingung darstellt (von diesem vor Vertragsschluss ausdrücklich zum Ausdruck gebracht).

In diesen beiden Fällen werden die vom Kunden gezahlten Beträge spätestens innerhalb von vierzehn Tagen nach dem Datum der Kündigung des Vertrags erstattet, unter Ausschluss jeglicher Entschädigung oder Einbehaltung.

Andernfalls wird die Erstattung gemäß den Bestimmungen des Verbrauchergesetzbuchs erhöht.

Der Kunde wird angehalten, dem Transportunternehmen (oder dem Zusteller) die geringste Stoßspur (Löcher, Druckstellen usw.) am Paket zu melden und das Paket gegebenenfalls abzulehnen.

Ein neues, identisches Produkt wird ihm dann kostenlos zugesandt.

Der Verkäufer trägt die Transportrisiken und ist verpflichtet, den Kunden bei während des Transports verursachten Schäden zu entschädigen.

Der Kunde wird angehalten, den Zustand der gelieferten Produkte zu überprüfen.

Der Umtausch eines Produkts, das nachträglich als beim Transport beschädigt gemeldet wird, ohne dass bei der Annahme des Pakets ein Vorbehalt geäußert wurde, kann nicht übernommen werden, außer im Rahmen eines Garantieantrags. Im Fall der Nichtkonformität des gelieferten Produkts verpflichtet sich der Verkäufer, Abhilfe zu schaffen oder den Kunden zu entschädigen, wie nachstehend angegeben.

Der Kunde hat jede Beanstandung wegen eines Lieferfehlers und/oder einer Nichtkonformität der Produkte in Art oder Qualität gegenüber den auf dem Bestellschein aufgeführten Angaben so bald wie möglich, idealerweise innerhalb von 8 Tagen, beim Verkäufer geltend zu machen.

Der Verkäufer wird die gelieferten Produkte, deren Konformitätsmängel oder offene bzw. verdeckte Mängel vom Kunden ordnungsgemäß nachgewiesen wurden, schnellstmöglich und auf eigene Kosten erstatten oder ersetzen, unter den in den Artikeln L 217-4 ff. des Verbrauchergesetzbuchs sowie den in den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorgesehenen Bedingungen.

Im Fall eines Lieferfehlers oder eines Umtauschs muss jedes umzutauschende oder zu erstattende Produkt vollständig und in seiner Originalverpackung in einwandfreiem Zustand an die Adresse des Verkäufers zurückgesandt werden.

Um akzeptiert zu werden, muss jede Rücksendung angekündigt werden und die vorherige Zustimmung des Verkäufers haben, der das Paket im Fall einer Zustimmung an die richtige Adresse weiterleitet.

Im Fall eines Lieferfehlers oder eines Konformitätsmangels entstehen dem Käufer keine Kosten.

Klausel Nr. 8: Höhere Gewalt

Die Haftung der Gesellschaft Diam kann nicht geltend gemacht werden, wenn die Nichterfüllung oder die Verzögerung bei der Erfüllung einer ihrer in den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen beschriebenen Verpflichtungen auf einen Fall höherer Gewalt zurückzuführen ist. Als höhere Gewalt gilt insoweit jedes äußere, unvorhersehbare und unwiderstehliche Ereignis im Sinne des Artikels 1148 des französischen Zivilgesetzbuchs.

Klausel Nr. 9: Widerrufsrecht

Gemäß den geltenden gesetzlichen Bestimmungen verfügt der Kunde über eine Frist von vierzehn Tagen ab Erhalt des Produkts, um sein Widerrufsrecht gegenüber dem Verkäufer auszuüben, ohne Gründe angeben oder eine Vertragsstrafe zahlen zu müssen, zum Zweck des Umtauschs oder der Erstattung, unter der Bedingung, dass die Produkte in ihrer Originalverpackung und in einwandfreiem Zustand innerhalb von 14 Tagen nach der Mitteilung der Widerrufsentscheidung des Kunden an den Verkäufer zurückgesandt werden.

Die Rücksendungen haben im Originalzustand und vollständig zu erfolgen (Verpackung, Zubehör, Anleitung …), so dass ihr Wiederinverkehrbringen in neuwertigem Zustand möglich ist, mit den Herstelleretiketten und zusammen mit der Kaufrechnung.

Ist das Produkt beschädigt, verschmutzt oder unvollständig, so haftet der Kunde, sofern der Wertverlust der Ware nicht aus einer Handhabung resultiert, die einer Prüfung im Ladengeschäft vergleichbar ist. Er hat den Verkäufer für den verursachten Schaden zu entschädigen.

Das Widerrufsrecht kann mithilfe des als Anlage zu den vorliegenden Bedingungen verfügbaren Widerrufsformulars oder mittels jeder anderen eindeutigen Erklärung ausgeübt werden, die den Willen zum Widerruf zum Ausdruck bringt, insbesondere durch einen per Post an die Adresse des Verkäufers gesandten Brief: 165 Route de la Boissonnette, 07340 Peaugres.

Bei Ausübung des Widerrufsrechts innerhalb der Frist von 14 Tagen werden nur der Preis des oder der gekauften Produkte und die Lieferkosten erstattet; die Rücksendekosten trägt der Kunde.

Die Erstattung erfolgt innerhalb einer Frist von 14 Tagen ab der Mitteilung der Widerrufsentscheidung an den Verkäufer.

Der Verkäufer nimmt die Erstattung unter Verwendung desselben Zahlungsmittels vor, das der Kunde für die ursprüngliche Transaktion verwendet hat, sofern die Parteien sich nicht auf ein anderes Mittel einigen. In jedem Fall entstehen dem Kunden durch diese Erstattung keinerlei Kosten.

Der Verkäufer kann die Erstattung bis zum Erhalt der Ware oder bis zur Vorlage eines Versandnachweises der Ware durch den Kunden aufschieben, wobei das Datum des früheren dieser beiden Ereignisse maßgeblich ist.

Der Kunde haftet nur für einen Wertverlust der Ware, der auf einen anderen Umgang zurückzuführen ist als denjenigen, der zur Feststellung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und der Funktionsfähigkeit dieser Ware notwendig ist.

Der VERKÄUFER haftet in keinem Fall für den Verlust oder die Beschädigung der Rücksendepakete. Unfreie Pakete (per Nachnahme) werden systematisch abgelehnt.

Klausel Nr. 9: Zuständiges Gericht

Jede Streitigkeit betreffend die Auslegung und die Erfüllung der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegt französischem Recht.

Mangels gütlicher Einigung wird die Streitigkeit vor das Handelsgericht Aubenas gebracht.